Ist die Einspeisevergütung noch hoch genug?

Die Einspeisevergütung wird zum Juli 2010 um 15 Prozent gesenkt. Dies soll angeblich eine einmalige Senkung sein. Darauf haben sich alle Parteien der Regierung in einem Koalitionsausschuss geeinigt. Das Ziel welches die Parteien durch die Senkung der Einspeisevergütung verwirklichen wollen ist es, eine Überförderung zu verringern, ohne dabei aber das weitere Wachstum der Solarbranche zu gefährden. Dies ließ der Peter Altmaier, welches der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsparteien nach der Sitzung vom Koalitionsausschusses in Berlin verlauten.

Nun soll die Vergütung für Strom, auch Einspeisevergütung genannt, der mithilfe von Fotovoltaik-Anlagen auf Dächern erwirtschaftet wird, um ganze 16 Prozent verringert werden. Bei den sogenannten Freiflächen-Anlagen wird die Einspeisevergütung um 15 Prozent gekürzt. Für Solaranlagen, die sich auf Ackerflächen befinden, gibt es künftig gar keine Förderung. Für Anlagen, die sich auf Freiflächen befinden und für die vor dem 1. Januar 2010 bereits eine Baugenehmigung vorlag gibt es noch die bisherige Einspeisevergütung in Höhe von 28,43 Cent pro eingespeister Kilowattstunde, wenn sie bis Ende dieses Jahres noch Solarstrom ins Stromnetz einspeisen. Dies geschieht aus Gründen des sogenannten Vertrauensschutzes . Die Anlagen, die sich an Randstreifen von Bahnschienen oder Autobahnen befinden gibt es bei der Einspeisevergütung weiterhin eine Förderung. Für die Einspeisevergütung ist auch wichtig, dass es zukünftig eine Förderung von Solaranlagen auf Gewerbegebieten gibt.

Kritik an der Einspeisevergütung

Es wurde scharfe Kritik vom Bundesverband Solarwirtschaft über der Einigung über die Einspeisevergütung ausgesprochen. Entgegen der ursprünglichen Gesetzesvorlage vom Bundesumweltministers wurde die Inkraftsetzung lediglich um drei Monate und ist keine Hilfe für die Solarbranche. Bei dem wichtigsten Problem der heimischen Solarindustrie mit den resoluten Kürzungsplänen, dem ganzen Kürzungsumfang bis Januar 2011, hat sich in der Politik bis jetzt noch nichts bewegt. Auch an einzelnen Maßnahmen zur Senkung der Einspeisevergütung kam viel Kritik aus der Branche. Es wird eine große Chance wird vergeben, Fotovoltaik auf Ackerflächen zu der Reduzierung der Kosten des EEG-Programms zu verwenden. Es werden doch nur wenige Flächen gebraucht, um für einen wirksamen Klimaschutz einen guten Beitrag zu leisten”, sagte David Wortmann, welches der Leiter des Hauptstadtbüros von First Solar ist.

Die Produktion ist nicht mehr tragend

Zu Beginn des Jahres 2010 hatte man die Einspeisevergütung bereits um 9 Prozent gesenkt. Das Fraunhofer-Institut führte eine Untersuchung durch,welche ergab, dass für Solarstrom-Anlagen bis zu 30 Kilowatt Höchstleistung nur eine einmalige Reduzierung der Einspeisevergütung von sechs Prozent und für die Anlagen bis 100 Kilowatt Leistung von zehn Prozent angebracht wäre. Aber bei der jetzigen, von der Koalition beschlossenen Kürzung der Einspeisevergütung ist die Produktion in Deutschland zu großen Teilen nicht mehr lohnend. Das wird sehr wahrscheinlich zu einem Abbau von Arbeitsplätzen in Deutschland führen.

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